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Mit einem Teil-Lockdown will die Bundesregierung die steigenden Corona-​Fallzahlen in den Griff bekommen. Ab dem 2. November müssen. Coronaschutzverordnung – Betriebsverbot für Spielhallen. Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen – Az.: 13 B /NE – Beschluss vom Um die Zahl der Corona-Neuinfektionen einzudämmen, hatte die Stadt Aachen in Die App WDR aktuell begleitet Sie durch den Tag in NRW.

Spielhallen-Betreiberin: Eilklage gegen Sperrstunde in Aachen erfolgreich

Mit einem Teil-Lockdown will die Bundesregierung die steigenden Corona-​Fallzahlen in den Griff bekommen. Ab dem 2. November müssen. Gesundheit Stiller November: Nordrhein-Westfalen im Teil-Lockdown Durch die Corona-Krise waren auch Spielhallen, Spielbanken und Sportwettbüros. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Münster beschlossen und Eilanträge gegen die NRW-Coronaschutzverordnung abgelehnt, wie ein.

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Spielhallen im Dezember weiterhin geschlossen

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Die Behörde geht davon aus, dass sie illegale Online-Casinos betreiben.
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Abstandshalter bzw. Errichtung von Schutzbarrieren zwischen den Geräten oder Absperrmarkierungen am Boden. Die Schutzwand mit Durchreiche schützt für einer Übertragungsinfektion und ermöglicht dennoch den Kontakt zwischen Personal und Kunde.

Die Empfehlung des BA lautet hierbei. Plexiglaswand am Tresen mit einer kleinen Durchreichöffnung zum Austausch des Bargeldes mittels Inkiess bzw.

Dezember gemeinsame Richtlinien zur Konkretisierung der erlaubten Werbung für Glücksspiele beschlossen.

Die Werberichtlinie gilt für Werbung für alle Arten von öffentlichen Glücksspielen, die dem Glücksspielstaatsvertrag unterfallen, und ist am Mit Änderungsverordnung vom Daher soll der Präsenzunterricht für die Schülerinnen und Schüler auch nach den Herbstferien gesichert werden.

Präsenzunterricht gewährleistet am besten das Recht auf schulische Bildung für alle Schülerinnen und Schüler. Alle Personen, die sich in Rahmen der schulischen Nutzung im Schulgebäude und auf dem Schulgelände aufhalten, sind verpflichtet eine Alltagsmaske zu tragen.

Schülerinnen und Schüler ab Jahrgangsstufe 5 müssen darüber hinaus auch im Unterricht und an ihrem Sitzplatz eine Maske tragen.

Mit der Wiedereinführung der bereits nach den Sommerferien bewährten Maskenpflicht im Unterricht nach den Herbstferien ab Oktober wird dem aktuellen und beschleunigten Infektionsgeschehen Rechnung getragen.

Die Maskenpflicht gilt seit dem Oktober weiterhin auf dem Schulgelände, im Gebäude und ab Klasse 5 auch im Unterricht.

Schülerinnen und Schüler der Schulen der Primarstufe müssen keine Alltagsmaske tragen, solange sie sich im Klassenverband im Unterrichtsraum aufhalten.

Im übrigen Schulgebäude und auf dem Schulgelände gilt die Maskenpflicht unverändert. Alle Personen, die sich im Rahmen des Schulbetriebs im Schulgebäude oder auf einem Schulgrundstück aufhalten, sind generell verpflichtet, eine Alltagsmaske zu tragen.

Von dieser Regelung ausgeschlossen sind lediglich Personen, die aus medizinischen Gründen keine Alltagsmaske tragen können. Dies müssen sie über ein ärztliches Zeugnis nachweisen können, das auf Nachfrage vorzulegen ist.

Schülerinnen und Schüler der Schulen der Primarstufe müssen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, solange sie sich im Klassenverband im Unterrichtsraum aufhalten.

Darüber hinaus besteht keine Maskenpflicht für Lehrkräfte, Betreuungskräfte und sonstiges Personal, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen im Raum eingehalten wird.

Eine Maskenpflicht ist zudem nicht notwendig an den Sitzplätzen in Schulmensen. Schülerinnen und Schüler, die an Angeboten der Ganztagsbetreuung teilnehmen und sich innerhalb der Betreuungsräume aufhalten bzw.

Auch für Mitglieder von Schulmitwirkungsgremien besteht keine Maskenpflicht, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen im Raum eingehalten wird.

In Pausenzeiten darf auf die Alltagsmaske beim Essen und Trinken verzichtet werden, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen auf dem Schulgelände eingehalten wird oder wenn Speisen und Getränke auf festen Plätzen im Klassenraum verzehrt werden.

Das Lüften von Räumlichkeiten in Schulen ist ein wesentlicher und wirkungsvoller Beitrag dazu, das Risiko einer Ansteckung mit dem Corona-Virus über Aerosole deutlich zu verringern.

Die Schulen in Nordrhein-Westfalen werden dabei den jüngsten Empfehlungen des Bundesumweltamtes folgen. Die allermeisten Kommunen haben für ihre Schulen zurückgemeldet, dass sämtliche Unterrichtsräume intensiv gelüftet werden.

Mit diesem Geld kann unter anderem der Erwerb von mobilen Luftreinigungsgeräten für Schulen und Sporthallen gefördert werden, die nicht natürlich oder über vorhandene Technische Anlagen gelüftet werden können.

Die nach wie vor angespannte Infektionslage erlaubt es nicht, den Schulsport ohne Einschränkungen stattfinden zu lassen.

Vorgaben für den Hygiene- und Infektionsschutz sind angemessen und mit aller Sorgfalt zu berücksichtigen. Sportunterricht wird witterungsbedingt nach den Herbstferien in der Regel in den Sporthallen stattfinden.

Voraussetzung für die Nutzung der Sporthallen ist eine Belüftungssituation, die einen Luftaustausch ermöglicht und die Aerosolkonzentration in der Sporthallenluft herabsetzt.

Die Hallennutzungssituation wird vor Ort durch den Schulträger in Abstimmung mit den zuständigen Behörden und Ämtern analysiert und die Hallen werden entsprechend freigegeben.

Dabei sind die Zwischenwände bei Mehrfachhallen nach jeder Stunde hochzufahren. Weitere Hinweise hierzu finden Sie auf den Internetseiten des Schulministeriums.

Allerdings bleiben die Regelungen einstweilen gültig, falls es in Einzelfällen doch Bedarf für eine Notbetreuung geben sollte, z.

Grundsätzlich sind Eltern bzw. Jede Schule wird somit eine Reserve für den Bedarfsfall verfügbar haben. Der Zeitpunkt der Testung in diesem Zeitraum ist frei wählbar.

Der Betrieb von Musikschulen ist unter Einhaltung der allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln erlaubt. Das entspricht einer einheitlichen Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse vom Oktober Unter Abwägung der nach wie vor bestehenden Pandemielage und dem Bedürfnis der Gefangenen nach sozialem Kontakt, wird der Gefangenenbesuch ab dem 2.

Juni , spätestens jedoch in der Kalenderwoche, wieder ermöglicht. Nach dieser ersten Stufe der Lockerung sind fortlaufend sorgsam die Auswirkungen auf die Infektionszahlen und die damit einhergehende Risiken für die Justizvollzugsanstalten zu bewerten.

Besuche können ab sofort im offenen Vollzug auch in Form stundenweiser "Besuchsausgänge" ermöglicht werden, wobei die Gefangenen auf die Pflicht zur Einhaltung der Vorgaben der Corona-Schutzverordnung ausdrücklich hinzuweisen sind.

Im Kern sollen jedoch folgende Grundsätze zur Umsetzung gebracht werden:. Das Ministerium der Justiz sowie die Oberlandesgerichte haben die Interessen zukünftiger Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare mit dem Ziel fest im Blick, ihnen so schnell wie möglich die Gelegenheit zu einer qualitativ hochwertigen Ausbildung zu geben.

Um diesem Bemühen gerecht zu werden, werden ab dem 1. Mai in Nordrhein-Westfalen wieder neue Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare in allen drei Oberlandesgerichtsbezirken eingestellt.

Die bisherigen Präsenzveranstaltungen, namentlich die Arbeitsgemeinschaften und die Besprechung von Aufsichtsarbeiten, werden — auch für die bereits im juristischen Vorbereitungsdienst Tätigen - baldmöglichst als Onlineveranstaltungen angeboten, um auch in Krisenzeiten eine adäquate Ausbildung zu gewährleisten.

Den Kandidatinnen und Kandidaten werden so die baldige Erlangung der angestrebten Abschlüsse und der Einstieg in das Berufsleben bzw. Termine und weitere Details zu Auswirkungen der Coronaschutzverordnung auf die Referendarausbildung und den Prüfungsablauf teilen das Landesjustizprüfungsamt, die Justizprüfungsämter und die Stammdienststellen auf ihren Internetseiten mit.

Bei der Durchführung von Hauptverhandlungen handelt es sich um Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dienen.

Sie sind somit vom Veranstaltungsverbot ausgenommen. Es sind aber Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu gewährleisten.

Auch vom Versammlungsverbot sind die Hauptverhandlungen ausgenommen, da es sich hierbei um eine zwingend notwendige Zusammenkunft handelt, die somit mehr als zwei Personen umfassen darf.

Für die Auflagen bezüglich abzuleistender Arbeitsstunden ist das zuständige Amtsgericht verantwortlich. Ja — seit dem Diese Pflicht gilt auch in Schulbussen, an allen Haltestellen und in Bahnhöfen.

Das Angebot im Schienenpersonennahverkehr wird in den kommenden Wochen schrittweise zum Regelverkehr zurückkehren. Seit 4. Einschränkungen gibt es noch auf Linien in einzelnen Regionen sowie beim Nacht- und Freizeitverkehr.

Die wichtigen Pendlerstrecken werden künftig werktags wieder vollumfänglich bedient. Bitte halten Sie weiterhin die Hygieneregeln ein und beachten Sie, dass im Personenverkehr, aber auch an allen Haltestellen und in Bahnhöfen, die Maskenpflicht gilt.

Verzichten Sie bitte weiter auf nicht zwingend notwendige Fahrten mit Bus und Bahn. Fahrgäste finden alle aktuellen Informationen unter www.

Das Erfordernis eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen gilt nicht für den praktischen Unterricht von Fahrschulen; es dürfen sich nur der Fahrschüler und der Fahrlehrer sowie während der Fahrprüfung zusätzlich eine Prüfungsperson oder im Rahmen der Fahrlehrerausbildung ein Fahrlehreranwärter im Fahrzeug aufhalten.

Bitte beachten Sie die Maskenpflicht. Um die Ansteckungsgefahr auch auf dem Weg zu Schule so gering wie möglich zu halten, haben das Land, die kommunalen Spitzenverbände und die Branchenverbände gemeinsam Hinweise und Empfehlungen für den Schülerverkehr erarbeitet.

Ab Auch soll auf Abstand und das Einhalten der Hygieneregeln geachtet werden. An vier Flughäfen in Nordrhein-Westfalen können Reiserückkehrer aus Risikogebieten sich vor Ort kostenlos auf das Coronavirus testen lassen.

Alle Reiserückkehrer aus Risikogebieten können sich dort testen lassen es gelten die Informationen zur Ausweisung internationaler Risikogebiete des RKI.

Honorarärztinnen und Honorarärzte sowie medizinisches Fachpersonal führen die Tests durch. Die Reisenden können in der Regel innerhalb von drei Tagen online checken, wie der Test ausgefallen ist.

Bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses sind sie nach der Coronaeinreiseverordnung verpflichtet, sich in häusliche Quarantäne zu begeben.

Grundsätzlich müssen sich Einreisende aus Risikogebieten 14 Tage in häusliche Quarantäne begeben. Die Quarantänepflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten gilt nicht, wenn ein negativer Corona-Test vorliegt, der höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden ist.

Der Test kann auch in Deutschland nachgeholt werden — eben zum Beispiel in den Testzentren an den Flughäfen. Es gelten für die Rückreisenden aus Risikogebieten weiterhin die gesetzlichen Vorschriften der Coronaeinreiseverordnung.

Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken, die nach dem Oktober angetreten worden sind, sind bis zum November untersagt.

Touristische Reisen für Personen aus Gebieten mit einer hohen Infektionsrate sind grundsätzlich möglich, unterliegen aber gegebenenfalls Beschränkungen: Reisezielländer können Beherbergungsverbote verhängen.

Ausnahme von Beherbergungsverboten gelten bei Vorlage eines negativen Corona-Testergebnisses. Notwendige Reisen, etwa aus beruflichen oder familiären Gründen, z.

Die Kommunen haben angekündigt, stichprobenartig zu prüfen, ob die Regeln der Kontaktverfolgung eingehalten werden. Ja, seit dem Juni dürfen öffentlich zugängliche Mensen und Kantinen unter Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben wieder öffnen.

Die Verbraucherzentrale hat alle wichtigen Informationen zum Thema gebündelt , nicht nur was Tickets für Veranstaltungen angeht, sondern beispielsweise auch, wie es mit den Kosten für ein gebuchtes Hotelzimmer und für ein gekauftes Ticket der Bahn aussieht.

Im Rahmen des Kulturstärkungspakets wird ein Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler in Nordrhein-Westfalen aufgelegt.

Mit rund Die Ausschreibung erfolgt zeitnah und richtet sich an freischaffende, professionell arbeitende Künstlerinnen und Künstler aller Sparten mit Hauptwohnsitz in Nordrhein-Westfalen.

So werden Einrichtungen unterstützt, die wegen Corona-bedingter Einschränkungen keine ausreichenden Einnahmen erwirtschaften können und sich daher in einer finanziell angespannten und den Weiterbetrieb gefährdenden Situation befinden.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat eine schnelle und faire Vertrauensschutzlösung entwickelt, damit die NRW-Soforthilfe allen Kleinunternehmen in der Corona-Krise die erhoffte Unterstützung bringt.

Denn: Nach dem Willen der Bundesregierung darf die Soforthilfe nur für laufende betriebliche Sach- und Finanzaufwendungen verwendet werden und nicht für den Lebensunterhalt.

Damit Solo-Selbstständigen, die im März und April keinen Antrag auf Grundsicherung gestellt haben, daraus kein Nachteil entsteht, gewährt die Landesregierung ihnen für diese Monate einen indirekten Zuschuss von insgesamt 2.

Bis zu Solo-Selbstständige, Freiberufler und im Unternehmen tätige Inhaber von Einzelunternehmen und Personengesellschaften dürfen einmalig einen pauschalen Betrag 11 für die Monate März und April von insgesamt 2.

Abrechnungsmodus: Einstellung eines Betrages von einmalig insgesamt 2. Dazu erhalten alle Zuschussempfänger ein Schreiben mit einem entsprechenden Vordruck sowie einer Ausfüllanleitung.

Der Lehr- und Prüfungsbetrieb bleibt unter Auflagen zulässig. Bibliotheken sind nur unter strengen Schutzauflagen geöffnet. Hochschulmensen sind geschlossen.

Die Hochschulen und Universitäten haben in kürzester Zeit ein umfassendes digitales Lehrangebot auf die Beine gestellt.

In den meisten Studiengängen sind sogar deutlich mehr als 90 Prozent der Lehrinhalte bereits digital.

Mit einer finanziellen Soforthilfe in Höhe von 20 Millionen Euro. Dies bedeutet: Eine Rechtsverordnung ermöglicht den Hochschulen unter anderem Online-Prüfungen und Freiversuche bei Prüfungen und schafft darüber hinaus weitere rechtliche Grundlagen, damit die Hochschulen in ihrem Lehr- und Studienbetrieb, aber auch in der akademischen Selbstverwaltung flexibel auf die Herausforderungen der Pandemie reagieren können.

Dazu gehört mittelfristig auch, den grenzüberschreitenden Tourismus wieder zu ermöglichen. Landesweit haben sich Kliniken bereit erklärt, bei Bedarf weitere Patienten aufzunehmen.

In Krisenzeiten sind der Austausch von Informationen und konzertiertes Vorgehen über die Grenzen hinweg besonders wichtig. Die Task Force soll den gegenseitigen Informationsaustausch verbessern, Aktivitäten synchronisieren und Fragen von gemeinsamem Interesse zur Krisenbewältigung klären.

Was wird heute wichtig? Was musst du wissen, um mitreden zu können? Wir haben die Themen des Tages im Blick und stehen ziemlich früh auf, um sie dir zum Frühstück, im Bad oder auf dem Weg zur Arbeit zu servieren.

Das alles kompakt in 15 Minuten. Du willst uns was sagen? Einfach eine Mail an wdr. September und den Stichwahlen am Die Herkunft eines Tatverdächtigen zu nennen, fällt Journalisten oft schwer.

Dieser Feiertag ist nicht sehr religiös, weshalb keines der Bundesländer ein Spielverbot festgelegt hat. Stattdessen richten sich die Öffnungszeiten der Spielotheken nach denen von regulären Sonntagen.

Am einfachsten ist es also, sich bei der Spielhalle nach den normalen Zeiten zu erkundigen. Vergleichbar mit Maria Himmelfahrt. Es handelt sich hierbei um keinen religiösen Feiertag, daher sind die Spielbanken ganz normal geöffnet.

Ein evangelischer Feiertag. Der Anlass ist die Kirchenreformation von Martin Luther. In der Regel gibt es auch an diesem besonderen Tag keinerlei Einschränkungen, höchstens in Städten und Dörfern, die sehr religiös sind.

Allerheiligen ist der erste einer Reihe von Feiertagen, der zahlreiche Spielverbote nach sich zieht. Dort kann uneingeschränkt gespielt werden.

In allen anderen Ländern ist der Spielbetrieb komplett untersagt. Dieser Feiertag wird genau zwei Tage vor dem ersten Advent gefeiert. In Nordrhein-Westfallen könnt ihr ab Uhr loslegen, leider ist das Spielen in allen anderen Bundesländern an diesem besonderen Tag gänzlich untersagt.

An diesem evangelischen Feiertag ist es nicht möglich, in Baden-Württemberg und Bayern zu spielen. In allen anderen Bundesländern gibt es keine Spielverbote.

Ein Feiertag, der unter uns Spielern nicht sonderlich beliebt ist. Das ist wenig verwunderlich, denn nur in Nordrhein-Westfalen ab Uhr und in Schleswig-Holstein ganztägig, aber ohne Musik darf gespielt werden.

In den restlichen 14 Bundesländern sind die Spielhallen geschlossen. An den beliebtesten Feiertagen eines jeden Jahres gibt es von Bundesland zu Bundesland starke Unterschiede.

Wenn du in Hessen oder Rheinland-Pfalz lebst, gehst du leider komplett leer aus. In Baden-Württemberg, Berlin, Bremen und Hamburg wird am ersten Weihnachtstag nicht gespielt, am zweiten ist es jedoch möglich.

Alle anderen Bundesländer legen euch zum Weihnachtsfest keine Steine in den Weg. Zwischen Uhr und Uhr morgens müssen Spielhallen geschlossen bleiben.

Etwas weniger streng geht es in Kneipen zu, denn dort darf nur zwischen Uhr und Uhr nicht gespielt werden.

Zudem ist es in vielen Gemeinden des christlichen Bundeslands sonntags während des Gottesdienstes nicht erlaubt, Spielotheken zu betreten. Weihnachtstag ist das Spielen gänzlich untersagt.

Im südlichsten Bundesland ist die Sperrstunde mit drei Stunden Uhr bis Uhr moderat festgelegt. In Lokalen ist sie sogar fast nicht existent, denn lediglich zwischen Uhr und Uhr morgens ist das Spielen nicht möglich.

Den Gottesdiensten wird in diesem sehr gläubigen Bundesland eine hohe Bedeutung beigemessen, daher darf an Sonn- und Feiertagen generell nicht zwischen Uhr und Uhr gespielt werden.

Auch die Feiertage haben es in sich. Im Bundesland, das die Hauptstadt beherbergt, fällt eine sehr lange Sperrzeit von Uhr bis Uhr negativ auf.

Eine Ausnahme stellen Spielautomaten in Gaststätten und Kneipen dar, dort muss nur zwischen Uhr und Uhr eine Pause eingelegt werden.

Mit nur fünf Feiertagen, an denen gar nicht gespielt werden darf, überzeugt Berlin jedoch. Weihnachtstag geschlossen. Hierbei spielt es keine Rolle, in welchem Etablissement die Maschinen stehen — auch in Kneipen darf während dieser Zeit nicht gezockt werden.

Spielhallen Nrw Corona Wer aufgrund des Infektionsschutzgesetzes IfSG einem Tätigkeitsverbot unterliegt und zum Beispiel durch häusliche Quarantäne einen Verdienstausfall erleidet, ohne krank Pokerstars.Net Download sein, erhält grundsätzlich eine Entschädigung. FAQ Corona - Einreisebestimmungen. Am Wie viele Menschen haben sich in Nordrhein-Westfalen mit dem Coronavirus infiziert? Alltagsmasken dienen damit in erster Linie dem Fremdschutz. All das ist in Zeiten wie diesen für uns als Unternehmerverband eine Selbstverständlichkeit und unser Verständnis von Zusammenhalt. Notwendige Reisen, etwa aus beruflichen oder familiären Gründen, z. Der Zutritt zu Gerichtsgebäuden bleibt zum Zwecke des Besuchs von öffentlichen Verhandlungen wie auch zu Shave Deutsch gestattet. Pressestelle Kontakt. Werden Personen, die die App nutzen, positiv auf das Coronavirus getestet, können sie freiwillig andere Nutzer darüber informieren. Schülerinnen und Schüler der Schulen der Primarstufe müssen keine Alltagsmaske tragen, solange sie sich im Klassenverband im Unterrichtsraum aufhalten. Die jährliche Influenzawelle hat in Deutschland in den vergangenen Jahren meist nach der Jahreswende begonnen. In Brandenburg geht es noch etwas strikter zu, los Spielhallen Nrw Corona es um Uhr, die Unbet dauert ebenfalls bis Uhr an. Mai uneingeschränkt keine Begrenzung des gastronomischen Angebotes oder der Gästeanzahl wieder öffnen dürfen. Wiedereröffnungen von Spielhallen Bayeraktien den einzelnen Bundesländern sowie — wenn bereits vorliegend — die Auflagen zur Fc Albstadt zusammengefasst. Übersicht — Wiedereröffnungen von Spielhallen Liebe Mitglieder, zur besseren Übersicht haben wir für Sie alle uns vorliegenden Informationen bzgl. 5/13/ · Seit Montag, Mai, dürfen Jetons, Würfel und Spielkarten wieder zum Einsatz kommen: Das Land hat den Betrieb von Spielbanken, Wettbüros und Spielhallen nach dem Corona . Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen bietet ab sofort eine Corona-Hotline für Verbraucherfragen an. Verbraucherzentrale NRW Corona-Hotline: 58 45 (werktags von bis Uhr) Erhalte ich mein Geld für Tickets von Konzerten, Sportveranstaltungen oder anderen Veranstaltungen zurück, die wegen des Coronavirus abgesagt wurden? Spielhallen Schutz vor Corona. Aktuell warten Spielhallen, Wettbüros und Casino darauf, endlich wieder eröffnen zu dürfen. Doch die Spielhallen-Betreiber rüsten sich für den Start. Der Bundesverband Automatenunternehmer e.V. hat Empfehlungen zu Hygienemaßnahmen in Spielhallen veröffentlicht.
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